Sozialgesetzbuch (SGB)
Zweites Buch (II)
- Grundsicherung für Arbeitsuchende -
(860-2)
Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2934)
Stand: 1. Januar 2004
Inhaltsübersicht
Kapitel 1
Fördern und Fordern
§ 1 Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende
§ 5 Verhältnis zu anderen Leistungen
§ 6 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
§ 6a Option kommunaler Trägerschaft
Kapitel 2
Anspruchsvoraussetzungen
§ 11 Zu berücksichtigendes Einkommen
§ 12 Zu berücksichtigendes Vermögen
Kapitel 3
Leistungen
Abschnitt 1
Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
§ 15 Eingliederungsvereinbarung
§ 16 Leistungen zur Eingliederung
§ 17 Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung
Abschnitt 2
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
Unterabschnitt 1
Arbeitslosengeld II
§ 20 Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts
§ 21 Leistungen für Mehrbedarfe beim Lebensunterhalt
§ 22 Leistungen für Unterkunft und Heizung
§ 23 Abweichende Erbringung von Leistungen
§ 24 Befristeter Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld
§ 25 Leistungen bei Arbeitsunfähigkeit
§ 26 Zuschuss zu Beiträgen bei Befreiung von der Versicherungspflicht
Unterabschnitt 2
Sozialgeld
Unterabschnitt 3
Anreize und Sanktionen
§ 30 Freibeträge bei Erwerbstätigkeit
§ 31 Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II
§ 32 Absenkung und Wegfall des Sozialgeldes
Unterabschnitt 4
Verpflichtungen anderer
Kapitel 4
Gemeinsame Vorschriften für Leistungen
Abschnitt 1
Zuständigkeit und Verfahren
§ 38 Vertretung der Bedarfsgemeinschaft
§ 39 Sofortige Vollziehbarkeit
§ 40 Anwendung von Verfahrensvorschriften
§ 41 Berechnung der Leistungen
§ 42 Auszahlung der Geldleistungen
§ 44 Veränderung von Ansprüchen
Abschnitt 2
Einheitliche Entscheidung
§ 44a Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit
§ 45 Gemeinsame Einigungsstelle
Kapitel 5
Finanzierung und Aufsicht
§ 46 Finanzierung aus Bundesmitteln
Kapitel 6
Datenschutz
§ 50 Datenübermittlung an Dritte
§ 51 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten durch nichtöffentliche Stellen
§ 52 Automatisierter Datenabgleich
Kapitel 7
Statistik und Forschung
Kapitel 8
Mitwirkungspflichten
§ 56 Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit
§ 57 Auskunftspflicht von Arbeitgebern
§ 60 Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter
§ 61 Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
Kapitel 9
Bußgeldvorschriften
Kapitel 10
Bekämpfung von Leistungsmissbrauch
Kapitel 11
Übergangs- und Schlussvorschriften
